Facebook wegen Like-Button verklagt

 

Die Patentfirma Rembrandt hat Facebook wegen Verletzung von Schutzrechten verklagt. Sowohl der Like-Button als auch die Timeline sollen dabei die Patente eines 2004 verstorbenen niederländischen Programmierers verletzen. Mit auf der Anklagebank sitzt der Social-Bookmarking-Dienst Add This. Die Klage wurde vergangene Woche am Bezirksgericht Virginia in den USA eingereicht.

Die Klage bezieht sich auf zwei Patente: Das 2002 erteilte Patent US6,415,316 beschreibt eine Art Web-Tagebuch, in dem sich verschiedene Inhalte in chronologischer Reihenfolge eintragen und mit Freunden teilen lassen. Mit dem zweiten, 2001 erteilten Patent US6,289,362 wird eine Technik geschützt, mit der es möglich sein soll, Inhalte von Drittanbietern in diesem Webtagebuch einzubinden.

Der Niederländer soll die Patentanträge 1998 eingereicht haben und bis zu seinem Tod im Jahre 2004 an der Umsetzung seiner Ideen gearbeitet haben, wie die Klageschrift (PDF-Datei) ausführt. Die von ihm gegründete Firma Aduna plante offenbar einen Webdienst namens „Surfbook“ einzurichten. Die Patentfirma beansprucht dabei, die Rechte der Hinterbliebenen zu vertreten und fordert angemessene Lizenzzahlungen, ohne konkrete Summen zu nennen.

Laut Anklageschrift soll Facebook, dessen soziales Netzwerk 2004 live ging, bei eigenen Patenten auch auf die des Niederländers Bezug genommen haben. Von Facebook liegt bislang noch keine Stellungnahme zur Klage vor.

Dabei dürften diese Patente natürlich nicht nur Facebook, sondern eine ganze Reihe weiterer sozialer Netzwerke betreffen. Gegenüber NBC ließ einer der Rechtsanwälte der Klagerseite verlauten, dass derzeit keine rechtlichen Schritte gegen andere Firmen unternommen werden – was aber nicht heiße, dass keine weiteren folgen.

 

Quelle:  heise.de

 

 

 

 

 

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