Apple verlangt 3 Milliarden US-Dollar Schadenersatz von Samsung

Welche Macht ein kleines Wörtchen ausüben kann. Die Jury im Fall Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Gericht sprach von „vorsätzlicher Patentverletzung“ durch Samsungs Produkte. Das ist die Chance für Apple, in einer Art Revisionsverfahren das Dreifache der ursprünglich zugesprochenen Summe zu verlangen.

In dem Prozess, der auch die Medien ohne direkten Technikbezug weltweit beschäftigte, erhielt Apple von der Jury in San Jose, Kalifornien mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. 6 von den 7 Patenten, die Apple in den Prozess eingebracht hatte, seien durch Samsung-Smartphones verletzt worden. Und zwar vorsätzlich.

Wie die Korea Times vermeldet, wollen Apples Anwälte dies nun als Einfallstor nutzen, und bei Richterin Lucy H. Koh die Verdreifachung der Summe beantragen. Dieses Manöver haben sie sich aber nicht etwa aus den Fingern gesaugt. Das Gesetz erlaubt es dem erfolgreichen Kläger, bis zu einem dreifachen der durch die Jury zugesprochenen Summe zu verlangen, wenn der Beklagte vorsätzlich gehandelt hat.

Am Freitag, dem 21. September wird an der US-Westküste das Urteil verkündet. Apple wird diese Gelegenheit nutzen. Wie die Zeitung von anonymen Quellen erfahren haben will, glauben Apples Anwälte immer noch, „Samsung solle ihre populären Galaxy-Produkte, inklusive Smartphones und Tablets, vom US-Markt nehmen und diesen den proprietären Geräten von Apple und Microsoft überlassen“.

Samsung strebt naturgemäß an, die Einschätzung der Jury durch die Richterin aufheben zu lassen. Sollte das nicht gelingen, werde man Revision einlegen, so Samsungs Anwalt John Quinn.

Sollte Apple erfolgreich sein, wird dies die größte Summe sein, die je in einem Rechtsstreit um Technologie-Patente ausgesprochen wurde. Außerdem wäre es ein Signal an alle Hersteller von Android-Smartphones, sich vorzusehen. Ganz abgesehen davon, dass verbleibende Sympathien für das Vorgehen des Mac-Machers eventuell schwinden.

Ich traue mich kaum zu fragen, aber was meint ihr? Ist es in Ordnung, da Apple sich nunmal nur im Rahmen des rechtlich Möglichen bewegt, oder sind drei Milliarden „über den Durst“?

Quelle:  giga.de