Pro Urheberrecht – Ein kulturelles Mittelalter droht

Vor dem Hintergrund der, nennen wir sie mal, urheberrechtlichen Ereignisse der letzten Wochen, die mit den Stichwörtern Dr. Kimble, MegaUpload, SOPA, PIPA und ACTA ganz gut umschrieben sind, schiebt sich wieder einmal eine Welle der lauten Worte durch das Internet wie zum Beispiel: „Wir befinden uns im Mittelalter! Der Innovationsprozess der Kreativen wird unterbunden! Grundrechte gehen verloren! Urheberrechtsverletzungen jetzt strafbar! Urheberrecht abschaffen – freie Nutzung für alle!“

Europäische Union unterzeichnet ACTA

Am Donnerstag hat das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) eine weitere Hürde genommen. Das nach Initiative der USA und Japans in mehrjährigen Verhandlungen 2011 fertiggestellte völkerrechtliche Abkommen sieht unter anderem vor, dass Internet-Anbieter für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht werden können. Kritiker sehen daher ACTA in einer Reihe mit Bestrebungen in einzelnen Staaten, das Urheberrecht zu verschärfen. Ähnliche Gesetzesvorhaben in den USA stießen vergangene Woche auf derart massive Proteste, dass im Kongress geplante Abstimmungen auf unbestimmte Zeit verschoben wurden.