Motorola, Apple: Google sanktioniert neue Klage – Business News
Motorola, Apple: Google sanktioniert neue Klage
Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola fangen an, einen neuen Sinn zu bekommen: Hinter einer frisch eingereichten Klage Motorolas rund um Apples Produkte iPad und die Cloud-Lösung iCloud steckt angeblich Google. Damit schließt sich zumindest dieser Kreis, bloggte der Patent-Experte Florian Müller kürzlich.
Die neu eingereichte Klage richtet sich gegen die Verwendung von sechs Motorola-Patenten, die angeblich für das iPhone 4S (alle sechs) und auch für den Cloud-Service iCloud (vier davon) Verwendung finden. Motorola wollte demnach die sechs Patente in seinen ursprünglichen Klageschritten schon mit einbeziehen, konnte dies jedoch nicht, weil der Richter sie ausgenommen hatte – mit dem Hinweis, man könne separat darüber verhandeln. Dies wird nun versucht.
Mühlen der Justiz
Die 2011 eingereichte Klage wird diesen Sommer zur Verhandlung kommen, wann die neue Klage verhandelt wird, ist unklar. Die Beweissammlung ist kompliziert und hochpolitisch.
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Quelle: business.chip.de